Nov 25: Vorratsdatenspeicherung
Unser Parlament hat einen ganz besonderen Coup gelandet. Am 09. November hat es beschlossen, den Datenschutz durch die Hintertür wieder abzuschaffen. Dies reiht sich ein in die Galerie historisch bedeutsamer Ereignisse wie den Fall der Mauer 1989, die Reichspogromnacht 1938 oder die von Maximilian von Baden eingenmächtig ausgerufene Abdankung Wilhelms des Zweiten 1918 (vgl. Wikipedia).
Die große Koaltition hat damit einmal mehr bewiesen, dass sie selbst eine der Institutionen ist, die es mit Verfassungstreue nicht sonderlich genau nehmen. Das verbriefte Recht auf Privatsphäre und die Möglichkeit eine Kontrolle über den Verbleib der eigenen Daten auszuüben, wird damit einmal mehr eingeschränkt. Leider ist es derzeit Mode seine Bürger ihrer Rechte zu berauben - international. Einem Deutschen mag die Diskussion um Personalausweise in Großbritannien zwar spanisch vorkommen, wir haben sowas immerhin schon seit einer halben Ewigkeit. Doch leider beweisen unsere hohen Herrlichen und Dämlichen, dass der Schritt von Genie zu Wahnsinn, beziehungsweise Gutes gemeint und Schlechtes bewirkt, ein sehr kleiner ist und sie nichts auf Weisheiten alter Tage geben. Immerhin führen inzwischen schon die Passbehörden erkennungsdienstliche Behandlungen durch. Schon Benjamin Franklin kam zu der Einsicht, "Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren." Nur unsere Politiker zeigen sich davon unbeeindruckt.
Einst verkörperte der Roman "1984" von George Orwell den ultimativen Schrecken der Zukunft. Die totale Überwachung. Es ist nicht so gekommen, wie Orwell es sich ausmalte. Es gibt Stimmen, die sagen, wir seien schon über das hinaus, was Orwell sich ausgedacht hat. Hoffen wir, dass er sich nicht ständig ein seinem Grab herumdreht.
Ist es also an der Zeit etwas zu unternehmen? Ich fürchte ja. Daher möchte ich hier - wie schon viele im Web - auf die Aktivitäten des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hinweisen. Die Möglichkeit, sich an der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung zu beteiligen, besteht noch. Also lasst sie uns nutzen!
Ja, ich mache mit.
Die große Koaltition hat damit einmal mehr bewiesen, dass sie selbst eine der Institutionen ist, die es mit Verfassungstreue nicht sonderlich genau nehmen. Das verbriefte Recht auf Privatsphäre und die Möglichkeit eine Kontrolle über den Verbleib der eigenen Daten auszuüben, wird damit einmal mehr eingeschränkt. Leider ist es derzeit Mode seine Bürger ihrer Rechte zu berauben - international. Einem Deutschen mag die Diskussion um Personalausweise in Großbritannien zwar spanisch vorkommen, wir haben sowas immerhin schon seit einer halben Ewigkeit. Doch leider beweisen unsere hohen Herrlichen und Dämlichen, dass der Schritt von Genie zu Wahnsinn, beziehungsweise Gutes gemeint und Schlechtes bewirkt, ein sehr kleiner ist und sie nichts auf Weisheiten alter Tage geben. Immerhin führen inzwischen schon die Passbehörden erkennungsdienstliche Behandlungen durch. Schon Benjamin Franklin kam zu der Einsicht, "Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren." Nur unsere Politiker zeigen sich davon unbeeindruckt.
Einst verkörperte der Roman "1984" von George Orwell den ultimativen Schrecken der Zukunft. Die totale Überwachung. Es ist nicht so gekommen, wie Orwell es sich ausmalte. Es gibt Stimmen, die sagen, wir seien schon über das hinaus, was Orwell sich ausgedacht hat. Hoffen wir, dass er sich nicht ständig ein seinem Grab herumdreht.
Ist es also an der Zeit etwas zu unternehmen? Ich fürchte ja. Daher möchte ich hier - wie schon viele im Web - auf die Aktivitäten des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hinweisen. Die Möglichkeit, sich an der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung zu beteiligen, besteht noch. Also lasst sie uns nutzen!
Ja, ich mache mit.
Trackbacks
Trackback für spezifische URI dieses Eintrags
Keine Trackbacks
